AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Medienagentur Pflumm – Wolkersdorfer Hauptstraße 25b – 91126 Schwabach

1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Vertragsverhältnisse der unabhängigen Medienagentur Hubert Pflumm mit Sitz in 91126 Schwabach, Wolkersdorfer Hauptstraße 25b (im Folgenden Pflumm) genannt. Sämtliche Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB.

Pflumm bietet ihren Kunden eine Vielzahl von Produkten und Dienstleistungen im Online Business-Bereich an, wie zum Beispiel: Domainnutzung für Landingpage -Produkte, Speicherplatz, Applikationssoftware, Wartungs-, Hostings-, Updates Servicedienstleistungen sowie Online Anmelde-, und Registrierungsdienste, Erstellung / Produktion und Distributionen von Online Presse -Texte sowie Videoprodukte.
2. Vertragsabschluss
Der Vertrag zwischen dem Kunden und Pflumm kommt mit Unterzeichnung des jeweiligen Bestellscheins durch den Kunden sowie durch Annahme durch Pflumm zustande und wird für die, jeweils auf dem Bestellschein angegebene Dauer geschlossen. Jede Auftragsbestellung des Kunden ist rechtsverbindlich und gilt mit Ausführung des Auftrages als angenommen. Pflumm hat das Recht, Auftragsbestellungen innerhalb von 4 Wochen ab Zugang der Auftragsbestellung ohne Nennung von Begründungen abzulehnen. Aufträge, die Agenturen vermitteln, werden nur für namentlich exakt bezeichnete Kunden angenommen.
3. Produkte und Leistungen von Pflumm
Die Produkte und Leistungen von Pflumm richten sich nach dem jeweils vom Kunden auf dem Auftrag ausgewählten und in Auftrag gegebenen Umfang. Die einzelnen Komponenten beinhalten Folgendes:

3.1 Google-Places-Datenpflege
Sofern vom Kunden beauftragt, pflegt Pflumm die Geschäftsdaten des Kunden in Google-Places ein. Pflumm übernimmt in diesem Zusammenhang die Registrierung des Kunden bei Google-Places. Der Kunde erhält in Folge eine PIN, die er zum Zwecke der Freischaltung Pflumm übermitteln muss. Nach Erhalt der PIN veranlasst Pflumm die Freischaltung des Google-Places-Eintrags. Eine Bearbeitung bzw. Ausgestaltung des Google-Places-Eintrags durch Pflumm erfolgt nach Freischaltung mit den im Bestellschein erfassten und der vom Kunden übergeben /übersandten Daten. Pflumm übernimmt keine Gewähr für die regelmäßige Auffindbarkeit des Google-Places-Eintrags. Es werden auch keine Rankingpositionen zugesagt.
3.2 Webverzeichnis und Suchmaschinenanmeldung
Mittels der Webverzeichnis und Suchmaschinenanmeldung werden die Kontaktdaten des Kunden an mindestens zwanzig, deutsche Webverzeichnisse und Suchmaschinen reichweitenstarke Portale ausgeliefert. Pflumm bietet Ihren Kunden damit die Möglichkeit, eine hohe Platzierung im Ranking zu erreichen.

3.3 Pflumm Videoprodukte
Für die Gestaltungen von Videoprodukten durch Pflumm – gleich in welcher Form: Bild, Text, Ton – verbleiben die Urheber- und/oder Nutzungsrechte bei Pflumm. Sofern der Kunde gemäß dem Auftragsschein eine Videoproduktion erwirbt, räumt Pflumm dem Kunden das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, das Video für den unmittelbaren eigenen Bedarf des Kunden zu verbreiten, zu veröffentlichen bzw. vorzuführen. Darüber hinaus ist der Kunde berechtigt, die vereinbarten Nutzungsrechte an Dritte zu übertragen. Soweit der Kunde für den Dreh eigenes Videomaterial und Daten zur Verfügung stellt, versichert er, dass das/die von ihm gelieferte(n)/zur Verfügung gestellte(n) Material/Daten rechtlich unbedenklich und zulässig ist/sind, insbesondere nicht gegen geltende Berufsvorschriften verstößt und frei von Rechten Dritter ist/sind. Insbesondere hat der Kunde in einem solchen Fall sicherzustellen, dass er sämtliche Urheber- sowie Leistungsschutzrechte oder/und sonstige Rechte an dem zur Verfügung gestellten Material oder Teile davon, v. a. das Recht zur Verwendung des Materials, erworben hat. Der Kunde garantiert mit der Beauftragung über die Produktion eines Videospots, dass die Inhalte des Videospots rechtmäßig und wahr sind, sie nicht gegen geltendes Recht, insbesondere nicht gegen die guten Sitten, Presse-, werbe- oder wettbewerbsrechtliche Vorgaben und auch nicht gegen entsprechend geltende Berufsordnungen verstoßen und er die erforderlichen Rechte für den vertragsgemäß vorausgesetzten Gebrauch uneingeschränkt besitzt. Pflumm ist in keiner Weise verpflichtet, dies zu überprüfen. Der Kunde stellt Pflumm von der Geltendmachung von Ansprüchen Dritter uneingeschränkt frei. In jedem Fall überträgt der Kunde Pflumm bzw. deren Dienstleister hierbei die Befugnisse zur Produktion des Videospots, insbesondere das zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht auf Vervielfältigung, Verbreitung, Verarbeitung, öffentliche Wiedergabe (online, print, Radio, TV), Bearbeitung und Nutzung sämtlicher Materialien/Daten, die er für das Videoprodukt bzw. dessen Produktion beistellt. Pflumm ist berechtigt, bestimmtes Material von der Produktion und/oder der Veröffentlichung auszuschließen oder vom Vertrag Abstand zu nehmen, ohne dass hieraus Schadensersatzansprüche auf Seiten des Kunden resultieren, wenn das Material wegen seiner Herkunft, des Inhalts, der Form oder der technischen Qualität gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder deren Produktion von Pflumm bzw. deren Dienstleister aus redaktionellen oder sonstigen Gründen nicht zumutbar ist. Pflumm ist bei der Rückgewähr empfangener Leistungen an den Auftrag nicht gebunden, wenn der Videoproduktionsauftrag, aus welchem Grund auch immer, nicht erstellt wird. Der Kunde überträgt Pflumm das einfache, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht, gemäß der bestellten Auftragspositionen zur Produktion und Distribution von Videoprodukten auf z.B. www.pflumm.de / www.verkaufwas.de sowie in weiteren Internetplattformen und gängigen Videoportalen, insbesondere YouTube zu veröffentlichen und zu archivieren, einschließlich dem hiernach erforderlichen Recht zur Verarbeitung. Der Kunde wird innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss von Pflumm bzw. deren Dienstleister kontaktiert, um einen Termin sowie die Einzelheiten für den Videodreh zu vereinbaren bzw. zu besprechen. Der Kunde verpflichtet sich, die für die Erstellung erforderlichen Unterlagen vollständig und rechtzeitig (nach Absprache) im Vorfeld an Pflumm zu überliefern. Die Verpflichtung zur vollständigen Zahlung des Auftrags wird nicht berührt, wenn Videoproduktionen nicht oder falsch produziert werden, weil Unterlagen oder Texte falsch, unvollständig oder nicht rechtzeitig angeliefert wurden. Für Änderungen bereits produzierter Videoproduktionen trägt der Kunde die Kosten. Sofern der Kunde auf die Verwendung von GEMA/AKM pflichtiger Musik besteht, ist er verpflichtet, die für seine Abrechnung mit der GEMA/AKM erforderlichen Angaben im Vorfeld rechtzeitig mitzuteilen. Die GEMA/AKM Kosten sind allein und direkt vom Kunden selbst zu tragen.

3.4 Landingpage
Mit den Landingpage Produkten bietet Pflumm dem Kunden eine Suchmaschinen optimierte One-Page Darstellung, incl. der Nutzung einer suchwortbezogenen Internetdomain (vorbehaltlich deren Verfügbarkeit) während der Vertragslaufzeit sowie die Gestaltung und Erstellung der Landingpage. Pflumm ist Eigentümer und Rechteinhaber der Domainadresse und überträgt die Nutzungsrechte dem Kunden während der Vertragslaufzeit. Bei Vertragsbeendigung werden alle bisherigen Kundendaten gelöscht und das bisherige Nutzungsrecht geht wieder auf Pflumm über.
Sofern in der Bestellung nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, ist Pflumm nicht verpflichtet, den Kunden in bestimmten Netzen und/oder Plattformen einzugliedern oder mittels bestimmter Begriffe zu bewerben, sondern hat das Recht die Landingpage / Zielseiten der Eingliederung sowie die sog. Keywords im Rahmen einer ordnungsgemäßen Auftragsausführung frei zu wählen und zu optimieren. Pflumm übernimmt keinerlei Platzierungs- oder Rankingzusagen.
Pflumm ist bezüglich der Art und Weise und/oder Häufigkeit der Nutzung der Dienste oder Anzahl der Nutzer nur nach entsprechender Vereinbarung auskunftspflichtig. In der Regel erfolgt seitens Pflumm ein Erfolgs Reporting einmal jährlich, ca. 6-8 Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit.

3.5 Facebook-Fanpage
Pflumm bietet dem Kunden die Möglichkeit, für ihn eine Facebook Fanpage (FFP) zu erstellen. Die Inhalte auf der FFP werden entsprechend den Inhalten der von Pflumm für den Kunden erstellten Landingpage bzw. – soweit eine solche nicht vorhanden ist – entsprechend der Kunden-Webseite angelegt. Nach Fertigstellung der FFP erhält der Kunde von Pflumm eine Nachricht und die Aufforderung, sich selbst ein Facebook-Login anzulegen sowie den Benutzernamen Pflumm zum Zwecke der Freischaltung mitzuteilen. Danach erfolgt die Freischaltung der FFP und der Kunde hat ab diesem Zeitpunkt die Möglichkeit, seine FFP nach eigenen Wünschen selbst zu gestalten und zu bearbeiten.
Eine Bearbeitung der FFP durch Pflumm erfolgt nach Freischaltung dieser nur noch auf ausdrücklichen schriftlichen Wunsch des Kunden. Mit Beauftragung zur Erstellung und Freischaltung der FFP erklärt sich der Nutzer mit den Nutzungsbedingungen für Facebook-Seiten einverstanden, abrufbar unter http://www.facebook.com/terms_pages.php

4. Inhalte
Der Kunde erkennt hiermit an, dass es sich bei den über die Dienste von Pflumm verbreiteten Leistungen um seine eigenen Inhalte und Angebote handelt und er für diese sowie die darin enthaltenen Angaben ausschließlich selbst verantwortlich ist. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der Rechtmäßigkeit und Zulässigkeit seiner Angebote und Inhalte. Jedenfalls unzulässig sind:
die Einstellung von Informationsinhalten mit beleidigendem, bedrohlichem rassistischem oder sexuell anstößigem Inhalt, oder von Inhalt der gegen geltendes Recht verstößt oder zum Gebrauch schädlicher Stoffe (im Sinne von Arzneimittel- und Betäubungsmittelgesetzes) auffordert, die Veranstaltung von Glücksspielen, die Einstellung von religiösen und politischen Informationsangeboten, die die Gefühle derer verletzen, welche eine abweichende religiöse oder politische Haltung einnehmen, die bewusste Manipulation an der Systemsoftware bzw. das Einschleusen von Programmen oder Programmteilen, die die Funktionsfähigkeit des Systems beeinträchtigen, Pflumm zur Löschung der betreffenden Inhalte ermächtigt und den Ausschluss von den Diensten von Pflumm einschließlich einer strafrechtlichen Verfolgung und Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen nach sich ziehen kann.

Darüber hinaus ist der Kunde dazu verpflichtet:
Änderungen seiner Anschrift, Telefonnummer und Bankverbindung Pflumm unverzüglich mitzuteilen; alle einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die des TMG und des Datenschutzes einzuhalten; Pflumm behält sich das Recht vor, Dienstleistungen, deren Inhalte und Angebote unzulässig sind bzw. gegen einen der in Punkt 4 genannten Auflistung verstoßen, diese nicht zu erbringen, ohne dass dem Kunden hieraus Schadensersatzansprüche resultieren.
Die Einspeisung und Darstellung von sämtlichen Daten, Inhalten und Angeboten erfolgt unter Beachtung aller gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der gewerblichen Schutzrechte. Der Kunde ist für die Einhaltung dieser Bestimmungen ausschließlich selbst verantwortlich. Sofern der Kunde durch Urheber- und/oder andere Schutzrechte geschützte Werke in öffentlich zugänglichen Bereichen der Dienste von Pflumm verbreitet, so sichert er Pflumm zu, Inhaber aller Rechte hieran zu sein bzw., dass der Rechtsinhaber ihm räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkt alle übertragbaren urheberrechtlichen und sonstigen Befugnisse, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlichen Widergabe und Bearbeitung eingeräumt hat und er befugt ist, diese Rechte gebührenfrei auf Pflumm zu übertragen. Pflumm ist berechtigt, diese ihm übertragenen Rechte auf Dritte zu übertragen. Der Kunde stellt Pflumm von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegen Pflumm wegen einer Verletzung von Rechten Dritter oder einem Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften in diesem Zusammenhang geltend machen. Die Freistellung bezieht sich auch auf die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Auch ist die Geltendmachung von Ansprüchen des Kunden gegen Pflumm in diesem Zusammenhang ausgeschlossen. Zudem ist Pflumm in einem solchen Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
5. Urheberrechte
Übernimmt Pflumm die graphische Gestaltung von Internet-Seiten, sonstige softwaretechnische Umsetzungen, oder Internetauftritte Dritter – gleich in welcher Form – verbleiben Urheber-, Leistungsschutz- und Eigentumsrechte bei Pflumm. Eine Überlassung bzw. Übertragung an Dritte ist nur mit Zustimmung von Pflumm zulässig.

6. Vergütung
Es gilt die jeweilige Preisliste von Pflumm. Änderungen der Preise sind vorbehalten. Die Kosten für vom Kunden gewünschte oder zu vertretende Änderungen / Löschungen  ursprünglich vereinbarter Ausführungen trägt der Kunde.
Zahlungen sind fällig zzgl. jeweils gültiger gesetzlicher Umsatzsteuer ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum auf ein angegebenes Konto von Pflumm. Rechnungsstellung erfolgt zu 50% vom Auftragswert bei Vertragsabschluss und der Restbetrag von 50% bei Leistungserfüllung durch Pflumm. Bei Bezahlung per Lastschrifteinzug vom Bankkonto des Kunden werden 2% Skonto gewährt.
Technisch bedingte Farb-, Ton- oder Konturenabweichungen von der Bestellung sind vorbehalten und rechtfertigen keinen Preisnachlass. Dies gilt insbesondere bei der Darstellung durch verschiedene Grafikkarten. Vom Kunden bereits einbezahlte Guthaben können nicht wieder ausbezahlt werden. Das Guthaben ist nur für den jeweiligen Dienst von Pflumm einsetzbar und verfällt mit Eintritt der Verjährung. Für jede ergangene Mahnung (im nicht kaufmännischen Geschäftsverkehr erst ab der 2. Mahnung) werden Mahnkosten berechnet. Die Kosten für Rücklastschriften werden zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr von EUR 10,00 in Rechnung gestellt. Spätestens ab 30 Tagen nach Fälligkeit kann Pflumm Zinsen in Höhe des jeweils gültigen gesetzlichen Verzugszinssatzes berechnen. Dem Kunden steht nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen ein Recht zur Aufrechnung und/oder Zurückbehaltung zu.
7. Vertragslaufzeit
Die Laufzeit des Vertrages beträgt grundsätzlich ein Jahr, sofern sich aus dem Bestellschein nichts Anderweitiges ergibt.
Pflumm ist zur fristlosen Kündigung des Vertrages und sofortiger Löschung der eingestellten Inhalte berechtigt, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, insbesondere bei Verdacht strafrelevanten Verhaltens; Missachtung von  Datenschutzbestimmungen; Verzug des Kunden mit fälliger Zahlung, sei es aus diesen oder anderen Bestellungen, wenn der Kunde nach erfolgter Mahnung bzw. nach Fristsetzung der Zahlungsaufforderung nicht nachgekommen ist; bei unterlassener Abholung bereitgestellter Daten nach schriftlicher Aufforderung und Ablauf einer angemessenen Frist seitens Pflumm bei Verstoß gegen Vorschriften dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

8. Termine und Fristen
Pflumm ist bemüht, die Bestellung zu dem vorgesehenen Termin auszuführen, kann jedoch die Einhaltung dieses Zeitpunktes nicht gewährleisten, sofern nicht die Ausführung zu einem bestimmten Termin von Pflumm ausdrücklich zugesichert wurde. Wird eine Bestellung aus berechtigten, nicht im Verantwortungsbereich von Pflumm liegenden Gründen, nicht, nicht rechtzeitig oder nur teilweise ausgeführt, ist Pflumm nicht verpflichtet, bereits empfangene Leistungen zurückzugewähren. Kann eine Bestellung aus Gründen, die im Verantwortungsbereich von Pflumm liegen, nicht vollständig ausgeführt werden, so werden bereits empfangene Leistungen anteilig zurückgewährt.

9. Verfügbarkeit
Bei ordnungsgemäß laufendem System gewährleistet Pflumm dem Kunden eine 98%ige Verfügbarkeit der Dienste. Davon ausgenommen sind Zeiten, in denen das System oder die Software gewartet oder verbessert wird. Pflumm gewährleistet insoweit jedoch nicht, dass die Dienste ununterbrochen oder fehlerfrei zur Verfügung stehen. Insbesondere haftet Pflumm nicht für technische Störungen, soweit diese in den Zuständigkeitsbereich anderer Telekommunikationsanbieter oder Unternehmen (wie z. B. Telekom AG Deutschland) oder anderer Netzbetreiber fallen, sowie in Fällen der mangelhaften Wiedergabe der durch diese erstellten Internet-Anwendungen und Seiten durch Proxies (Zwischenspeicher). Pflumm ist nicht verpflichtet die technischen Voraussetzungen zur Erbringung ihrer Leistung nachzurüsten oder zu verbessern, solange der Vertragszweck nicht gefährdet ist. Bei einem Nutzungsausfall, der nicht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von Pflumm beruht, besteht seitens des Kunden weder das Recht zur Wandelung, Minderung oder Kündigung noch ein Anspruch auf Schadenersatz. Pflumm ist bemüht, dem Kunden vorhersehbare Ausfälle aufgrund von Wartungsarbeiten rechtzeitig in angemessener Frist im Voraus mitzuteilen. Ansprüche können insoweit nicht hergeleitet werden. Pflumm behält sich vor, die Verwendung bestimmter Applikationen auf dem Server zu untersagen, wenn diese das eigene Betriebssystem oder das System des jeweiligen Nutzers beeinträchtigen oder beschädigen oder die Übertragungsrate überdurchschnittlich beeinträchtigen können. In letzterem Fall hat der Kunde die entsprechende Seite ggf. in Absprache mit Pflumm zu gestalten.

10. Haftung und Gewährleistung
Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit ausgeschlossen, soweit Pflumm nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bzw. bei leichter Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Pflichten zur Last fällt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Erfüllung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen (sog. Kardinalpflichten). Im letzteren Fall ist die Haftung auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden beschränkt. Eine Haftung für Schäden, die trotz Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Werkes entsteht, bleibt hiervon unberührt. Ebenso die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Pflumm ist um sorgfältige Ausführung der erteilten Bestellung bemüht. Der Kunde hat bei unrichtiger oder unvollständiger Veröffentlichung Anspruch auf Nachbesserung. Weitergehende Ansprüche können nicht geltend gemacht werden. Für Fehler jeder Art aus telefonischer Übermittlung übernimmt Pflumm keine Haftung. Mündliche Abreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung. Mängelrügen müssen gegenüber Pflumm bei offensichtlichen Fehlern innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung schriftlich geltend gemacht werden, ansonsten erlischt ein eventueller Anspruch. Sollten Mängel im Zusammenhang mit einer Eintragung entstehen, so ist der Kunde nicht berechtigt, die Zahlung einer anderen richtig ausgeführten Bestellung zu verweigern. Ansprüche aus § 284 BGB sind ausgeschlossen. Soweit es sich um offensichtliche Mängel handelt, sind Mängelrügen Pflumm innerhalb von 30 Tagen nach Erscheinen schriftlich mitzuteilen. Erfolgt keine fristgerechte Mitteilung, sind Ansprüche ausgeschlossen. Die Verjährungsfrist für alle Ansprüche (auch Schadensersatzansprüche) beträgt ein Jahr, sofern nicht Vorsatz vorliegt. Im Falle höherer Gewalt sind jegliche Schadensersatzansprüche und Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

11. Sonstiges
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Schwabach soweit das Gesetz nicht zwingend etwas anderes vorschreibt. Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung der Pflumm-Dienste ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern einzeln Bestimmungen des Auftrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtsunwirksam sind oder für rechtsunwirksam erklärt werden, sollen die übrigen Vertragsbedingungen von dieser Rechtslage unberührt bleiben. Beide Vertragsparteien gehen insoweit übereinstimmend von der Teilwirksamkeit des Auftrages und verpflichten sich eine unwirksame Bestimmung durch eine solche Regelung zu ersetzten, die dem Sinn und Zweck dieses Auftrages entspricht. Hinweis gemäß § 33 BDSG: Name und Anschrift des Auftraggebers sowie alle für die Auftragsabwicklung erforderlichen Daten werden gespeichert.
Die Verwendung der Kundendaten für andere Dienste oder Produkte sowie die Veränderung der Anordnung und Darstellungsweise dieser Daten durch Pflumm und/oder ihr nahe stehenden Unternehmen wird vom Kunden mit Unterzeichnung der Bestellung gestattet.

Stand: 28.01.2013

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