Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick ARAG: Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Haftung (nicht) ausgeschlossen +++ Ein Mann kauft einen…
Urteil
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kein Apfelleder +++ Eine Firma verkauft unter anderem Halsbänder,…
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick ARAG: Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Autofenster putzen als Wegeunfall +++ Wer unmittelbar vor…
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Tankdeckel abgerissen +++ Der Tankdeckel eines BMW X3 lässt sich nicht verriegeln. Das wurde…
ARAG, stimmt das? Hitzeschutz – heiß diskutiert
ARAG Experten mit wichtigen Urteilen für die nächste Hitzewelle Müssen alle Eigentümer einer Außen-Klimaanlage zustimmen? Wer in einer Wohnungseigentumsanlage eine…
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Keine verlängerte Frist wegen fehlender Telefonnummer +++ Fehlt in der Widerrufsbelehrung die Telefonnummer, verlängert…
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Vorsicht vor manipulierten Captchas +++ Die ARAG IT-Experten warnen vor einer perfiden…
Urteile, die Mieter und Vermieter kennen sollten
ARAG Experten mit Urteilen rund ums Wohnen ARAG Experten mit Urteilen rund ums Wohnen Kein Geld ohne Widerrufsbelehrung Ein Vertrag…
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Sitz vom Treppenlift zu hoch +++ Eine kranke Frau konnte ihren Treppenlift kaum nutzen,…
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Reisepreisminderung wegen fehlendem Gepäck +++ Wird bei einer Pauschalreise das Gepäck beim Hinflug zu…
Die lieben Kleinen
ARAG Experten mit mehr oder weniger amüsanten Urteilen aus der Kinderwelt ARAG Experten mit mehr oder weniger amüsanten Urteilen aus…
ARAG: Abgefahrene Urteile
ARAG Experten mit Urteilen aus dem Verkehrsrecht Touchscreen im Auto kann Führerschein kosten Dass es Autofahrern während der Fahrt untersagt…
ARAG mit jugendlichen Urteilen
ARAG Experten anlässlich des Weltjugendtages mit Urteilen aus Schule und Freizeit Vandalismus führt nicht zu Belohnung Wer nachts die Schule…
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Mietvertrag: Fristlose Kündigung wegen Wasserdusche +++ Zweimal hatte eine Mieterin ihre Vermieterin vom Balkon…
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Airline muss Kosten bei Zurückweisung zahlen +++ Ein Unternehmen, das einen Asylsuchenden…
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Wer schippt und streut, wenn der Räumdienst nicht kommt? +++ Bei vielen Mietshäusern und…
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Urlaubsanspruch in der Quarantänezeit +++ Nun steht fest: Arbeitnehmer, die während ihres…
Keine Entgeltfortzahlung trotz AU-Bescheinigung
Arbeitsgericht Bochum, Urteil vom 12.12.2022 – 4 Ca 1109/22 (Bildquelle: AU myriam-zilles-@unsplash) Keine Entgeltfortzahlung trotz Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nach Kündigung Arbeitsgericht Bochum,…
Unwirksame Kündigung des Arbeitsverhältnisses nach Vorlage eines Dr.Ansay-Coronatestzertifikats
Arbeitsgericht Bochum, Urteil vom 05.08.2022 – 5 Ca 325/22 Coronatest (Bildquelle: Eran Menashri/Unsplash.com) Arbeitsgericht Bochum, Urteil vom 05.08.2022 – 5…
Bundesarbeitsgericht: Arbeitgeber müssen Arbeitszeit erfassen
Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 13. September 2022 – 1 ABR 22/21 – Arbeitgeber müssen Arbeitszeit erfassen (Bildquelle: @iStock_baloon111_1020498134) Das Bundesarbeitsgericht hat…
Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch Einschreiben „eigenhändig“
Zustellung einer Kündigung durch Einschreiben „eigenhändig“ nicht allein durch Vorlage des digitalen Einlieferungsbelegs und Sendungsstatus nachgewiesen (Bildquelle: ccnull.de Bilddatenbank on…
Einrichtungsbezogene Impfpflicht – erste Urteile
Gericht bestätigt Freistellung ungeimpfter Mitarbeiter (Bildquelle: CDC/unsplash.com) Arbeitsgericht Gießen, 12.04.2022, 5 Ga 1/22 und 5 Ga 2/22 Die einrichtungsbezogene Impfpflicht…
Urlaubskürzung wegen Kurzarbeit in der Pandemie?
Darf der Arbeitgeber für Zeiten von Kurzarbeit den Urlaub kürzen? (Bildquelle: Foto von Nubia Navarro (nubikini) von Pexels) Das Arbeitsgericht…
Fragwürdige Gerichtsurteile am Landgericht Frankfurt (Oder)
Landgericht Frankfurt (Oder) (Bildquelle: IMAGO / Bernd Friedel) In den letzten Jahren fordern immer mehr Bürger nach Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit.…
Mietendeckel: „Allein die Erwägung war Gift für den hessischen Wohnungsmarkt“
Haus & Grund Hessen nach Stopp für Berliner Modell: Rückkehr zu „ausgewogener Wohnungspolitik“ in Hessen Frankfurt/Wiesbaden, 15. April 2021 –…
Wer hat an der Uhr gedreht
Keine digitale Zeiterfassung Egal ob im Handwerk, in der Industrie, im Büro, in Praxen oder oder … Eigentlich in jedem…
EuGH kippt Privacy Shield – IT-Mittelstand braucht Rechtssicherheit
Europäischer Gerichtshof kippt Abkommen zwischen EU und USA zum Datenaustausch Nach Safe Harbor nun mit Privacy Shield zweites Datenabkommen für…
Werbekostenzuschüsse an Mitarbeiter sind steuerpflichtiger Arbeitslohn
Die Finanzgerichte stärken echte betriebliche Sozialleistungen und sehen Lohngestaltungen, die ausschließlich auf Steuervorteile ausgelegt sind, zunehmend kritisch. Das Finanzgericht des…
Die ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH informiert: Urteil in Kürze – Zivilrecht
Schmerzensgeld nach Friseurbesuch Unter bestimmten Umständen können Kunden vom Friseur Schmerzensgeld fordern. (Bildquelle: ERGO Group) Erleidet eine Kundin beim Friseur…
Neues BGH-Urteil zur Abrechnung der Mietkaution
Was bedeutet das Urteil in der Praxis Firmensitz der Stöben Wittlinger GmbH in Hamburg „Der Mieterwechsel ist für alle Beteiligten…
Der ERGO Rechtsschutz Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Verkehrsrecht
Autowerkstatt: Wer haftet für Schäden auf dem Kundenparkplatz? Die Autowerkstatt haftet nicht für Schäden durch Fremde auf dem öffentlichen Kundenparkplatz.…