Tag: Rechtsanwälte;

Jan 18 2018

Erben in der Patchworkfamilie

Erben in der Patchworkfamilie Patchworkfamilien sind heute keine Seltenheit mehr. Das Erbrecht hat sich dieser Entwicklung noch nicht angepasst. Nach der gesetzlichen Erbfolge gehen Stiefkinder im Erbfall leer aus. Die Gesellschaft hat sich in den vergangenen Jahrzehnten stark verändert. Neben der klassischen Familie hat sich auch die Patchworkfamilie etabliert. Häufig bringt dabei ein oder beide …

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Jan 17 2018

LAG Hamm: Unzulässige Überwachung am Arbeitsplatz

LAG Hamm: Unzulässige Überwachung am Arbeitsplatz Die Kontrolle von Mitarbeitern per Videoüberwachung ist nur in engen Grenzen zugelassen. Unzulässige Aufnahmen können daher bei Rechtsstreitigkeiten am Arbeitsplatz nicht als Beweis dienen. Es gibt Gründe, den Arbeitsplatz per Videokamera überwachen zu lassen. Gerade in öffentlich zugänglichen Räumen wie Ladenlokale sind häufig Videokameras angebracht. Dies muss aber für …

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Jan 16 2018

Keine Diskriminierung – Kommunale Stelle der Gleichstellungsbeauftragen nur für Frauen

Keine Diskriminierung – Kommunale Stelle der Gleichstellungsbeauftragen nur für Frauen Das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) soll vor Ungleichbehandlung, z.B. wegen des Geschlechts, schützen. Es kann auch Ausnahmen geben, wie ein Urteil des LAG Schleswig-Holstein zeigt. Auch im Arbeitsleben soll Diskriminierung ausgeschlossen sein. Schutz soll das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) bieten und verhindern, dass Menschen u.a. wegen ihrer …

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Jan 15 2018

Alno AG – Verdacht der Insolvenzverschleppung steht im Raum

Alno AG – Verdacht der Insolvenzverschleppung steht im Raum Bei der Alno AG steht der Verdacht der Insolvenzverschleppung im Raum. Nach einem Gutachten des Insolvenzverwalters könnte der Küchenhersteller schon spätestens Ende 2016 insolvenzreif gewesen sein. Die Alno AG hatte im Juli 2017 Insolvenz beantragt. Möglicherweise kam der Insolvenzantrag deutlich zu spät. Wie u.a. die Wirtschaftswoche …

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Jan 12 2018

Rückabwicklung der Lebensversicherung mit dem Widerrufsjoker

Rückabwicklung der Lebensversicherung mit dem Widerrufsjoker Die andauernde Niedrigzinsphase hat Lebens- oder Rentenversicherungen für viele Verbraucher uninteressant gemacht. Der Widerrufsjoker kann den Ausstieg aus der unrentablen Police ermöglichen. Lebensversicherungen galten lange Zeit als wichtiger Baustein der Altersvorsorge. Doch die andauernde Niedrigzinsphase hat ihre Spuren hinterlassen. Bei einigen Versicherungsunternehmen gibt es inzwischen Überlegungen, sich von dem …

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Jan 11 2018

Unzulässige Verlängerung einer Rabattaktion

Unzulässige Verlängerung einer Rabattaktion Bei der Verlängerung einer befristeten Rabattaktion ist Vorsicht geboten. Die Verlängerung kann eine irreführende Werbung und ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht sein. Es gibt gute Gründe, eine befristete Rabattaktion zu verlängern. Dies ist aber nur unter bestimmten Umständen rechtlich zulässig, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Wird die Aktion aufgrund von …

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Jan 10 2018

GRP Rainer Rechtsanwälte – Bewertung des Pflichtteils

GRP Rainer Rechtsanwälte – Bewertung des Pflichtteils Ehepartner und Kinder haben auch dann einen Anspruch auf den Pflichtteil, wenn sie vom Erblasser im Testament nicht berücksichtigt wurden. Der Pflichtteil muss allerdings auch geltend gemacht werden. Ohne Testament oder Erbvertrag gilt die gesetzliche Erbfolge. Aus unterschiedlichen Gründen muss das nicht im Sinne des Erblassers sein. Durch …

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Jan 09 2018

MS Conti Tansanit – AG Lüneburg eröffnet Insolvenzverfahren

MS Conti Tansanit – AG Lüneburg eröffnet Insolvenzverfahren Schon im Sommer 2016 meldete die Conti 178. Schifffahrts-GmbH & Co. Bulker KG MS „Conti Tansanit“ Insolvenz an. Ende 2017 hat das Amtsgericht Lüneburg das Insolvenzverfahren nun regulär eröffnet. Die Geschichte des Schiffsfonds MS Conti Tansanit ist kurz und für die Anleger verlustreich. Conti legte den Fonds …

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Jan 08 2018

LAG Hessen: Fristlose Kündigung wegen heimlicher Aufnahme eines Personalgesprächs wirksam

LAG Hessen: Fristlose Kündigung wegen heimlicher Aufnahme eines Personalgesprächs wirksam Wer heimlich Personalgespräche mitschneidet, muss mit der außerordentlichen fristlosen Kündigung rechnen. Das geht aus einem Urteil des LAG Hessen vom 23. August 2017 hervor (Az.: 6 Sa 137/17). Ein Arbeitsverhältnis kann aus wichtigem Grund außerordentlich gekündigt werden. Nach einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Hessen kann das …

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Jan 05 2018

BGH zu unzulässiger Werbung mit nährwertbezogenen Angaben

BGH zu unzulässiger Werbung mit nährwertbezogenen Angaben Nährwertbezogene Angaben auf Lebensmitteln wie „mild gesalzen“ können eine unzulässige Werbung darstellen. Das geht aus einem Urteil des BGH vom 18. Mai 2017 hervor (Az.: I ZR 100/16). Werbung mit nährwertbezogenen Angaben auf Lebensmitteln kann ein schmaler Grat sein, da verschiedene rechtliche Anforderungen beachtet werden müssen. Bei einem …

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Jan 04 2018

GRP Rainer Rechtsanwälte – Erfahrung mit Befristung eines Arbeitsvertrags

GRP Rainer Rechtsanwälte – Erfahrung mit Befristung eines Arbeitsvertrags Für Arbeitgeber kann es Sinn machen, einen Arbeitsvertrag befristet abzuschließen. Damit die Befristung rechtmäßig ist, müssen die gesetzlichen Regelungen beachtet werden. Für Arbeitnehmer können befristete Arbeitsverträge die Chance sein, ins Berufsleben einzusteigen oder in einem neuen Job Fuß zu fassen. Für Arbeitgeber machen sie vielfach Sinn, …

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Jan 03 2018

BAG: Arbeitgeber haftet nicht für Impfschäden

BAG: Arbeitgeber haftet nicht für Impfschäden Lässt ein Arbeitgeber in seinem Betrieb Grippeschutzimpfungen durchführen, haftet er nicht für möglicherweise auftretende Impfschäden. Das hat das Bundesarbeitsgericht aktuell entschieden. In der Winterzeit lassen sich viele Menschen gegen Grippe impfen. Eine Grippeschutzimpfung liegt natürlich auch im Interesse von Arbeitgebern, um eine Krankheitswelle im eigenen Betrieb zu vermeiden. Viele …

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Jan 03 2018

BAG: Arbeitgeber haftet nicht für Impfschäden

BAG: Arbeitgeber haftet nicht für Impfschäden Lässt ein Arbeitgeber in seinem Betrieb Grippeschutzimpfungen durchführen, haftet er nicht für möglicherweise auftretende Impfschäden. Das hat das Bundesarbeitsgericht aktuell entschieden. In der Winterzeit lassen sich viele Menschen gegen Grippe impfen. Eine Grippeschutzimpfung liegt natürlich auch im Interesse von Arbeitgebern, um eine Krankheitswelle im eigenen Betrieb zu vermeiden. Viele …

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Jan 02 2018

Schmelz Rechtsanwälte wünschen einen guten Rutsch!

Das dritte Jahr des Bestehens von Schmelz Rechtsanwälte und sukzessivem Wachstum ging zu Ende. Aus diesem Anlass wünscht das Team seinen KlientInnen und allen, die dies noch werden wollen, alles Gute im neuen Jahr 2018. Auch in diesem stehen wir allen Rechtsschuchenden in Niederösterreich und Wien vor allem auf den Gebieten Erbrecht, Familienrecht, Immobilienrecht, Pflegerecht, …

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Jan 02 2018

GRP Rainer Rechtsanwälte Erfahrungsbericht – Abschluss einer D&O-Versicherung

GRP Rainer Rechtsanwälte Erfahrungsbericht – Abschluss einer D&O-Versicherung Um das persönliche Haftungsrisiko abzufedern, ist der Abschluss einer D&O-Versicherung für die leitenden Organe eines Unternehmens ein wichtiger Schritt. Geschäftsführer, Vorstände, Aufsichtsräte und andere Leitungsorgane eines Unternehmens tragen ein hohes Haftungsrisiko. Schon Fahrlässigkeit kann dazu führen, dass die Manager persönlich in der Haftung stehen. Um dieses Risiko …

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Dez 29 2017

EuGH zu geschützten Ursprungsbezeichnungen

EuGH zu geschützten Ursprungsbezeichnungen Ähnlich wie Marken können auch geografische Herkunftsbezeichnungen geschützt sein. Dementsprechend kann Werbung mit Ursprungsangaben für den Verbraucher irreführend und damit unzulässig sein. Marken und geografische Herkunftsbezeichnungen stellen für Unternehmen einen hohen Wert dar. Verbraucher verknüpfen damit gewisse Vorstellungen beispielsweise an die Qualität des Produkts. Dementsprechend wichtig ist der Schutz der Marken …

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Dez 28 2017

Steinhoff International Holdings – Aktienkurs bricht ein

Steinhoff International Holdings – Aktienkurs bricht ein Die Aktie der Steinhoff International Holdings N.V. bricht ein. Ein Grund dafür dürften Unregelmäßigkeiten in den Bilanzen sein, die der Möbelkonzern jüngst einräumen musste. Aktionäre des Möbelkonzerns Steinhoff erleben derzeit einen massiven Kursrutsch ihrer Aktie. Auslöser waren Unregelmäßigkeiten in den Bilanzen, die Steinhoff Anfang Dezember einräumen musste. Inzwischen …

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Dez 27 2017

Unzulässige Werbung – Keine Brötchen-Gutscheine beim Apotheker

Unzulässige Werbung – Keine Brötchen-Gutscheine beim Apotheker Für verschreibungspflichtige Arzneimittel gilt ein einheitlicher Abgabepreis für die Apotheken. Schon kleine Zugaben zu den Arzneimitteln können einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht darstellen. Beim Apotheker Gutscheine für die Bäckerei zu bekommen, ist für viele Verbraucher sicher eine nette Idee. Rechtlich ist das allerdings ein Problem. Denn durch die …

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Dez 22 2017

BAG: Drohung durch Arbeitnehmer kann Grund für fristlose Kündigung sein

BAG: Drohung durch Arbeitnehmer kann Grund für fristlose Kündigung sein Arbeitgeber müssen Drohungen durch Arbeitnehmer nicht hinnehmen. Sie können ein wichtiger Grund für eine außerordentliche fristlose Kündigung sein, wie ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts zeigt. Der Arbeitgeber kann ein Arbeitsverhältnis außerordentlich und fristlos kündigen, wenn ein wichtiger Grund dafür vorliegt, der die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unzumutbar …

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Dez 21 2017

BGH: Bank muss bei Abhängigkeit der Zinshöhe zum Wechselkurs über Risiko aufklären

BGH: Bank muss bei Abhängigkeit der Zinshöhe zum Wechselkurs über Risiko aufklären Basiert der Zinssatz bei einem Darlehen auf der Entwicklung von Wechselkursen, trifft die Bank eine Aufklärungspflicht über das Wechselkursrisiko. Das hat der BGH aktuell entschieden (XI ZR 152/17). Die Aufwertung des Schweizer Franken gegenüber dem Euro hat viele Darlehensnehmer in Schwierigkeiten gebracht. Die …

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