Präsident Joe Biden hat kürzlich ein Gesetz unterzeichnet, das eine Bestimmung enthält, die möglicherweise TikTok in den Vereinigten Staaten verbietet, es sei denn, das chinesische Mutterunternehmen ByteDance verkauft die App innerhalb eines bestimmten Zeitrahmens. Diese gesetzgeberische Maßnahme ist Teil eines breiteren Gesetzes, das auch Hilfe für die Ukraine, Israel und Taiwan vorsieht.
Das neue Gesetz gibt ByteDance eine Frist von neun Monaten, um TikTok zu veräußern, mit der Möglichkeit einer einjährigen Verlängerung, wenn nötig. Diese Verlängerung kann von Präsident Biden in Anspruch genommen werden, wenn er bescheinigt, dass Fortschritte beim Verkauf erzielt werden. Wenn ByteDance nicht nachkommt, könnte TikTok einem landesweiten Verbot gegenüberstehen, das jedoch frühestens im Januar 2025 oder, bei Gewährung der Verlängerung, im April 2025 in Kraft treten würde.
Diese Entscheidung hat erhebliche Kontroversen und Debatten ausgelöst, insbesondere aufgrund der paradoxen Haltung der Biden-Regierung. Trotz des möglichen Verbots nutzt Bidens Wahlkampagne weiterhin aktiv TikTok, um insbesondere jüngere Wähler anzusprechen. Dies hat zu Vorwürfen der Heuchelei geführt, da die Plattform gleichzeitig für ihre beträchtliche Reichweite und ihren Einfluss genutzt und aufgrund von Sicherheitsbedenken ins Visier genommen wird.
TikTok hat angekündigt, das Verbot gerichtlich anzufechten und argumentiert, dass das Gesetz gegen die Redefreiheit verstößt und keine stichhaltige Begründung für die nationale Sicherheit liefert. Das Unternehmen und seine Unterstützer argumentieren, dass das Verbot den Ersten Verfassungszusatz verletzen könnte, indem der Zugang zu Informationen und Medien aus ausländischen Quellen ohne triftigen staatlichen Grund eingeschränkt wird.
Die Situation bleibt komplex, mit möglichen Gerichtsverfahren und politischen Auswirkungen, insbesondere da sich die USA dem Präsidentschaftswahlkampf 2024 nähern. Der Ausgang dieser Herausforderungen und die Handlungen von ByteDance in den kommenden Monaten werden den zukünftigen Verlauf von TikTok in den USA maßgeblich beeinflussen.