Badische Neueste Nachrichten: Montis Zaudern

Karlsruhe (ots) – “Weder Fisch noch Fleisch.” Das sagen die Italiener immer dann, wenn sich jemand weder für das eine noch für das andere klar und deutlich entscheidet oder wenn eine Entscheidung sie nicht wirklich überzeugt. Weder Fisch noch Fleisch, das scheint auch auf Mario Monti zuzutreffen. Der Noch-Regierungschef möchte, wenn man seinen Äußerungen der letzten Tagen lauscht, Parteipolitiker werden. Da er das aber nach der Gesetzeslage nicht darf, zögert er und redet um den heißen Brei herum. Ein Senator auf Lebenszeit, wie es Monti ist, darf nämlich in Italien nicht für ein anderes politisches Amt kandidieren. Das Herumlavieren bekommt seinem Image gar nicht gut. Der Macher-Typ, als der sich Monti in dem knappen Jahr seiner Expertenregierung präsentiert hat, laviert herum. Er darf ja nicht kandidieren, also tut er das auch nicht, aber er führt sich wie jemand auf, der kurz vor seinem Einstieg in den Wahlkampf steht. Dieses Gerede provoziert politische Unsicherheit. Nicht nur bei Berlusconi und den Linksdemokraten, sondern vor allem bei jenen Parteien der Mitte, die Monti unterstützen und die seine Regierungsagenda mittragen. Montis Zaudern könnte einen schwerwiegenden Verfassungskonflikt heraufbeschwören. Es sei denn, und auch das ist auf der recht chaotisch wirkenden italienischen Politbühne durchaus möglich, dass der Staatspräsident eine Sonderregelung für Monti schafft, damit dieser doch kandidieren darf. Aber vielleicht bereitet Monti mit seinen rhetorischen Vorstößen nur das Terrain für die Tage nach den Wahlen vor, wenn, aufgrund einer fehlenden Parlamentsmehrheit, er erneut als Retter in der Not gerufen werden könnte. Mit einer Agenda, mit der Italien sich dann endlich grundlegend erneuern könnte.

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Klaus Gaßner
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