Bei Rückzahlungsforderung an Selbstständige, Freiberufler und Unternehmen drängt die Zeit Es droht ein Schock für viele Lockdown-Geschädigte: Aktuell verschicken die Bezirksregierungen Nordrhein-Westfalens Bescheide für ausgezahlte Corona-Hilfen. Zahlungsempfänger, die bei ihrer…
Schlagwort: Rückzahlung
Der ERGO Rechtsschutz Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Zivilrecht
Zu Unrecht erhaltenes Geld ist zurückzuzahlen Landet Geld auf dem Konto, auf das man keinen Anspruch hat, muss es zurückgezahlt werden. (Bildquelle: ERGO Group) Wer auf seinem Konto Geld vorfindet,…
OLG Köln: Canada Gold Trust kann Ausschüttungen nicht zurückfordern
Oberlandesgericht weist Berufung zurück, Anleger brauchen Ausschüttung nicht zurückzuzahlen – Geschäftsführer Rudolf D. beschimpft Gerichte Klagen der Canada Gold Trust KGen gegenüber Anleger werden abgewiesen, von Rechtsanwalt Christian-H. Es muss…
BGH: Keine Kontogebühr für Bausparkasse während der Darlehensphase
Verbraucherfreundliche Entscheidung – Bausparkassen dürfen während der Darlehensphase keine Kontogebühren vom Bausparer verlangen. Kann betroffener Bausparer die Bausparkasse zur Rückzahlung der Kontogebühren auffordern? BGH entscheidet: Keine Kontogebühr für Bausparkasse während…
Unbegrenztes Widerrufsrecht bei alten Versicherungsverträgen?
Das Widerrufsrecht alter im Policenmodell abgeschlossener Versicherungsverträge – ein Geschenk für Versicherungsnehmer? Unbegrenztes Widerrufsrecht bei alten Versicherungsverträgen? – Kim Oliver Klevenhagen, Rechtsanwalt Viele Jahre lang stellte das Policenmodell eine gängige…
GEMA muss Urhebern Geld zurückzahlen
VDMplus änderte Musikverlagsverträge schon 2013 Klaus Quirini Das Berliner Kammergericht urteilte, dass GEMA-Tantiemen der Musikverlage an Urheber zurückgezahlt werden sollen. Ist keine spezielle Vereinbarung in einem Musikverlagsvertrag zwischen Urheber und…
Lombardium-Skandal: Erfolgreiche Anlegerklage gegen Erste Oderfelder KG
Landgericht deutet Prospekthaftungsansprüche an – Bedeutung für LC 2 Anleger und Auswirkungen des Urteils – Haftung Kapitalanlagenvermittler Lombardium-Skandal: Erfolgreiche Anlegerklage gegen Erste Oderfelder KG – von Rechtsanwalt Christian Mit einem…
Entwicklung Canada Gold Trust und Henning Gold Mines
Massenschadensfall Canada Gold Trust: Schreiben der Henning Gold Mines sorgt für noch mehr Verwirrung Massenschadensfall Canada Gold Trust: Schreiben der Henning Gold Mines sorgt für noch mehr Verwirrun Die Verwirrung…