Kein Fall für die Härteklausel – Scheidung trotz psychischer Erkrankung

(DAV). Vor dem Hintergrund einer psychischen Erkrankung kann eine Scheidung unter Umständen eine so hohe Belastung darstellen, dass der erkrankte Ehepartner potentiell suizidgefährdet ist. Steht das der Scheidung entgegen? Nach…

Zahnersatz: Was ist ein Härtefall?

Gesetzlich Versicherte mit geringem Einkommen oder bestimmte Personengruppen können von ihrer Krankenkasse einen höheren Zuschuss zu Zahnersatz erhalten. Gesetzlich Versicherte mit geringem Einkommen oder bestimmte Personengruppen können von ihrer Krankenkasse…

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Verwertung der Tonaufnahme einer Dashcam +++ Ein städtischer Mitarbeiter warf seinem Kollegen vor, dieser habe mutwillig sein Auto zerkratzt. Als Beweis legte er die…

Eigenbedarfskündigung: wann handelt es sich um einen Härtefall?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Fachanwalt Mietrecht Die Eigenbedarfskündigung ist für Vermieter in der Praxis nach wie…

Politik gefährdet erneut Wettbewerbsfähigkeit der energieintensiven Branchen

Änderungen am Strom- & Energiegesetz kosten bereits 2017 viel Geld ECG Logo >>> Gravierende Änderungen an Strom- und Energiesteuergesetz ab 2017 geplant >>> Einkalkulierte Stromsteuer- und Umlage-Rabatte sollen gestrichen werden…